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   OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09   

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OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09 (https://dejure.org/2010,11907)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14.01.2010 - 3 Wx 63/09 (https://dejure.org/2010,11907)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 3 Wx 63/09 (https://dejure.org/2010,11907)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    § 1915 Abs. 1 Satz 2 BGB; § 3 Abs. 1 VBVG
    Nachlasspflegervergütung: Bemessung der Vergütung des Berufspflegers bei vermögenden Nachlässen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Vergütung eines berufsmäßigen Nachlasspflegers im Falle eines vermögenden Nachlasses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1915; VBVG § 3
    Vergütung des Nachlasspflegers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Vergütung des Nachlasspflegers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2010, 140
 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Schleswig, 18.12.2009 - 3 Wx 24/08

    Vergütung des Nachlasspflegers

    Auszug aus OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09
    Im Übrigen ist das Ergebnis der Ermessensausübung auch im Hinblick auf Angemessenheit und Zweckmäßigkeit der Nachprüfung durch das Gericht der sofortigen weiteren Beschwerde entzogen (OLG Zweibrücken, Rpfl 2008, 137; BayObLG Rpfl 2000, 217; Senat, Beschluss vom 18. Dezember 2009 - 3 Wx 24/08 -, S. 10).

    Interessenlage der Beteiligten und Schutzwürdigkeit des betreuten Vermögens im Hinblick auf die Belastung mit den Pflegschaftskosten seien unterschiedlich (s. etwa KG, Rpfl 2006, 76, 78; Zimmermann, ZEV 2001, 15, 16; näher und m. w. N. Senat, Beschluss vom 18. Dezember 2009 - 3 Wx 24/08 -, S. 11).

  • OLG Hamm, 31.05.2002 - 15 W 146/02

    Vergütungsfestsetzung für ehrenamtlich tätigen Nachlaßpfleger

    Auszug aus OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09
    Der Nachlasswert und an ihm ausgerichtete Vergütungstabellen stellen deshalb keine zulässige Bemessungsgrundlage mehr dar (OLG Hamm, NJW-RR 2002, 1445, 1446 mit Zitat aus den Gesetzesmaterialien; Zimmermann Rn. 778, 784; Locher in JurisPK-BGB, 4. Aufl. 2008, § 1915 Rn. 31).
  • OLG Dresden, 20.06.2007 - 3 W 427/07

    Zur Vergütung eines Nachlasspflegers nach dem Zweiten

    Auszug aus OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09
    Damit sei in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Dresden (Beschluss vom 20. Juni 2007 - 3 W 427/07 -, RPfl 2007, 547) von Stundensätzen auszugehen, die einerseits nach den Kenntnissen des Nachlasspflegers, andererseits nach der Schwierigkeit der Abwicklung gestaffelt seien.
  • BGH, 27.06.2002 - I ZR 86/00

    Kontostandsauskunft

    Auszug aus OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09
    Das gilt insbesondere auch für die Höhe der anzusetzenden Stundensätze (OLG Dresden, NJW 2002, 3408).
  • BGH, 31.08.2000 - XII ZB 217/99

    Vergütung des Berufsbetreuers

    Auszug aus OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09
    Diese Mindestsätze hatte der Bundesgerichtshof auch für die Vergütung des Vormunds eines vermögenden Mündels als wesentliche Orientierungshilfe angesehen und entschieden, dass sie als im Regelfall angemessen anzusehen seien und nur ausnahmsweise überschritten werden dürften (BGH ZEV 2001, 33).
  • OLG Dresden, 19.03.2002 - 7 W 1944/01

    Stundensätze des § 1 Abs. 1 BVormVG als Orientierungshilfe für Mindestvergütung

    Auszug aus OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09
    Gleichwohl hat es die Rechtsprechung für zulässig erachtet, die in § 1 Abs. 1 BVormVG genannten Stundensätze als Anhaltspunkt im Sinne von Mindestsätzen heranzuziehen (s. etwa OLG Dresden, NJW 2002, 3480; Senat a. a. O.; Zimmermann, ZEV 2001, 15, 16).
  • OLG Schleswig, 06.06.2016 - 3 Wx 12/16

    Nachlassverwalter; Vergütung des Nachlassverwalters

    Den Gerichten steht dabei ein weiter Ermessenspielraum zu (Senat FamRZ 2012, 1903 f bei [...] Rn. 17 und FGPrax 2010, 140 ff, bei [...] Rn. 20; OLG München Rechtspfleger 2006, 405, 406 und Brandenburgisches OLG ZEV 2010, 637 ff, bei [...] Rn. 14).
  • OLG Saarbrücken, 02.09.2014 - 5 W 44/14

    Vergütung des Nachlasspflegers: Bemessung des Stundensatzes bei

    Teilweise wird vertreten, bei einfacher Nachlassabwicklung sei - je nach Qualifikation des Nachlasspflegers - prinzipiell von den Stundensätzen des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 VBVG auszugehen, mit zunehmendem Schwierigkeitsgrad solle der Ausgangswert jeweils angemessen erhöht werden (OLG Dresden, FamRZ 2007, 1833; siehe auch OLG Schleswig, FGPrax 2010, 140).
  • OLG Köln, 10.02.2021 - 2 Wx 294/20

    Beschwerde gegen die Festsetzung einer Vergütung für einen Nachlasspfleger

    Dabei steht dem Tatsachengericht ein weiter Ermessensspielraum zu (st. Rspr. z.B. OLG Brandenburg ZEV 2010, 637; OLG Braunschweig, NLPrax 2019, 35; OLG Hamm, NJW-RR 2011, 1091; OLG München, Rpfleger 2006, 450; OLG Saarbrücken NJW-RR 2015, 844; OLG Schleswig, FGPrax 2010, 140; FamRZ 2012, 1903).

    Dies kann auch dann gelten, wenn der Erblasser an einer Erbengemeinschaft mit schwieriger Auseinandersetzung beteiligt war (OLG Braunschweig, NLPrax 2019, 35; OLG Jena, BtPrax 2013, 158; NJW-RR 2013, 1220; OLG Schleswig, FGPrax 2010, 140; Schulz/Gleumes, Handbuch Nachlasspflegschaft, 1. Auflage 2013, § 6 Rn. 43).

  • OLG Brandenburg, 27.09.2010 - 6 Wx 2/10

    Vergütung des anwaltlichen Nachlasspflegers: Angemessener Stundensatz bei

    Ist der Nachlass vermögend, wobei es auf einen vorhandenen Aktivnachlass ankommt (OLG Schleswig, Beschluss vom 14.1.2010, 3 Wx 63/09; BayObLG NJW-RR 2000, 1392, jeweils zitiert nach Juris), bestimmt sich abweichend von § 3 VBVG die Höhe der Vergütung nach den für die Führung der Pflegschaftsgeschäfte nutzbaren Fachkenntnissen des Pflegers sowie nach dem Umfang und der Schwierigkeit der Pflegschaftsgeschäfte, § 1915 Abs. 1 S. 2 BGB.

    Dieser Auffassung hat sich das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht angeschlossen (Beschluss vom 14.1.2010, 3 Wx 63/09, zitiert nach Juris, Rn 27 ff.).

  • OLG Jena, 14.06.2013 - 6 W 397/12

    Vergütung des Nachlassplegers: Stundensatz des anwaltlichen Nachlasspflegers bei

    Kriterien, die es rechtfertigen, von einer schweren Pflegschaft zu sprechen, können sein: das Auftauchen komplexer Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Abwicklung des Nachlasses bzw. der Erbenermittlung (z.B. Erben im Ausland, schwierige Urkundenlage), größere Haftungsgefahren bei großem, differenziert angelegtem Vermögen, problematische Immobilien, Gesellschaftsanteile, Auslandsvermögen, ausstehende Steuererklärungen, Verbindlichkeiten in erheblichem oder unübersichtlichem Umfang, Wertpapieranlagen, die Verwaltung nicht hinterlegungsfähigen Vermögens (Mietshaus, Handelsgeschäft) oder etwa die Beteiligung des Erblassers an einer Erbengemeinschaft (vgl. Jochum/Pohl, Rn. 840 f, 848; Zimmermann, a.a.O., Rn. 784; Burandt/Rojahn, a.a.O., § 1960, Rn. 55; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 14.1.2010, Az. 3 Wx 63/09 = FGPrax 2010, 140).
  • OLG Schleswig, 07.05.2012 - 3 Wx 113/11

    Vergütung des Nachlasspflegers: Stundensatz des anwaltlichen

    Dem Tatsachengericht steht dabei ein weiter Ermessenspielraum zu (Senat FGPrax 2010, 140 ff, bei juris Rn. 20; OLG München Rechtspfleger 2006, 405, 406 und Brandenburgisches OLG ZEV 2010, 637 ff, bei juris Rn. 14).
  • OLG Brandenburg, 06.07.2017 - 10 WF 57/16

    Ergänzungspflegschaft: Bestimmung der Vergütung des Ergänzungspflegers

    Über die Höhe der anzusetzenden Stundensätze hat der Tatrichter nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden (OLG Schleswig, FGPrax 2010, 140, 141; OLG Brandenburg, 6. Zivilsenat, ZEV 2010, 637, 638; Volpert, NJW 2013, 1659).
  • OLG Jena, 14.06.2013 - 6 W 430/12

    Vergütung des Nachlassplegers: Stundensatz des anwaltlichen Nachlasspflegers bei

    Kriterien, die es rechtfertigen, von einer schweren Pflegschaft zu sprechen, können sein: das Auftauchen komplexer Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Abwicklung des Nachlasses bzw. der Erbenermittlung (z.B. Erben im Ausland, schwierige Urkundenlage), größere Haftungsgefahren bei großem, differenziert angelegtem Vermögen, problematische Immobilien, Gesellschaftsanteile, Auslandsvermögen, ausstehende Steuererklärungen, Verbindlichkeiten in erheblichem oder unübersichtlichem Umfang, Wertpapieranlagen, die Verwaltung nicht hinterlegungsfähigen Vermögens (Mietshaus, Handelsgeschäft) oder etwa die Beteiligung des Erblassers an einer Erbengemeinschaft (vgl. Jochum/Pohl, Rn. 840 f, 848; Zimmermann, a.a.O., Rn. 784; Burandt/Rojahn, a.a.O., § 1960, Rn. 55; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 14.1.2010, Az. 3 Wx 63/09 = FGPrax 2010, 140).
  • OLG Schleswig, 27.06.2013 - 3 Wx 5/13

    Vergütung des Nachlasspflegers: Geringerer Stundensatz für anwaltlichen

    Dem Tatsachengericht steht dabei ein weiter Ermessenspielraum zu (Senat a.a.O. bei juris Rn. 17; Senat FGPrax 2010, 140 ff, bei juris Rn. 20; OLG München Rechtspfleger 2006, 405, 406 und Brandenburgisches OLG ZEV 2010, 637 ff, bei juris Rn. 14).
  • KG, 05.04.2011 - 1 W 518/10

    Vergütung des Nachlasspflegers: Anforderungen an die Geltendmachung des

    Im Übrigen ist das Ergebnis der Ermessensausübung auch im Hinblick auf Angemessenheit und Zweckmäßigkeit der Nachprüfung durch das Gericht der sofortigen weiteren Beschwerde entzogen (OLG Schleswig, FGPrax 2010, 140, 141; OLG Zweibrücken, Rpfleger 2008, 137; BayObLG, Rpfleger 2000, 217).
  • OLG Braunschweig, 01.11.2018 - 1 W 144/16

    Bestimmung der Vergütungshöhe des Nachlasspflegers bei einem nicht mittellosen

  • OLG Karlsruhe, 31.10.2014 - 14 Wx 56/13

    Nachlasspflegschaft: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der

  • OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13

    Nachlasspflegschaft: Kriterien zur Bemessung der Vergütung für einen anwaltlichen

  • OLG Brandenburg, 06.07.2017 - 10 WF 57/17

    Ergänzungspflegschaft: Bestimmung der Vergütung des Ergänzungspflegers

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